Bei der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt, welches in der EU für die Gesetzgebung zuständig ist. Wenn ein Gesetzesentwurf vorliegt, wird die Entscheidung zunächst von den Ausschüssen vorbereitet – danach stimmen die Abgeordneten im Plenum darüber ab. Die EU-Ausgaben genehmigen und die Wahl des Kommissionspräsidenten sind weitere Aufgaben des Parlaments.

Wann findet die Europawahl 2019 statt?

In Europa findet die Europawahl vom 23. bis zum 26. Mai 2019 statt. In Deutschland wird am 26. Mai gewählt – die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Die letzte Europawahl fand übrigens im Jahr 2014 statt – alle 5 Jahre wird ein neues EU-Parlament gewählt.

Wer darf wählen?

Leute ab 18 Jahren dürfen wählen. Es gibt aber auch einige Ausnahmen: In Österreich darf man ab 16 Jahren wählen, in Griechenland ist man ab 17 Jahren wahlberechtigt. In Deutschland dürfen 60,8 Millionen Menschen zur Wahlurne gehen.

Das sind die Fraktionen

Die nationalen Parteien, welche zur Wahl antreten werden, bilden Fraktionen im EU-Parlament. Es treten auch Parteilose als Spitzenkandidaten an – so beispielsweise Bundesjustizministerin Katarina Barley für die SPD und FDP-Generalsekretärin Nicola Beer.

• „Europäische Volkspartei“ (EVP): 215 Sitze – hier sitzen CDU und CSU.
• „Progressive Allianz der Sozialdemokraten“ (S&D): 189 Sitze – hier sitzt die SPD.
• „Europäische Konservative und Reformer“ (ECR): 73 Sitze – hier sitzen Politiker der AfD-Abspaltung Alfa von Bernd Lucke.
• „Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa“ (Alde): 69 Sitze – hier sitzt die FDP.
• „Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken“ (GUE/NGL): 52 Sitze – hier sitzt die Linke.
• „Die Grünen/Europäische Freie Allianz“ (EFA): 50 Sitze – die Grünen sitzen hier.
• „Europa der Freiheit und der direkten Demokratie“ (EFDD): 44 Sitze – hier sitzt die AfD.
• „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF): 39 Sitze- hier sitzt ein Politiker von Die Blauen von Frauke Petry.

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Diese Parteien könnt ihr in Deutschland wählen

• CDU/CSU: Manfred Weber
• SPD: Katarina Barley, Udo Bullmann
• Bündnis 90/Die Grünen: Ska Keller und Sven Giegold
• FDP: Nicola Beer
• Linke: Özlem Alev Demirel, Martin Schirdewan
• AfD: Jörg Meuthen
• Freie Wähler: Ulrike Müller
• ÖDP: Klaus Buchner
• Piratenpartei: Patrick Breyer
• Die PARTEI: Martin Sonneborn
• LKR: Bernd Lucke
• FamilienPartei: Helmut Geuking
• Tierschutzpartei: Martin Buschmann, Robert Gabel und Patricia Kopietz
• NPD: Udo Voigt
• Graue Panther
• Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen)
• Tierschutz hier!
• Der Dritte Weg
• Die Rechte
• Partei für Gesundheitsforschung
• Deutsche Kommunistische Partei Deutschlands
• Die Violetten
• Volt Deutschland
• Die Humanisten
• Demokratie durch Volksabstimmung
• Sozialistische Gleichheitspartei
• Menschliche Welt
• Bündnis Grundeinkommen
• Partei für die Tiere
• Neue Liberale
• Demokratie in Europa
• ÖkoLinX
• Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit
• Tierschutzallianz
• Bündnis C – Christen für Deutschland
• MLPD
• Bayernpartei
• Europäische Partei LIEBE
• Die Frauen
• Demokratie Direkt

400 Millionen Menschen sind aufgerufen, mit ihrer Stimme über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments zu entscheiden – doch Umfragen zeigen, dass aus der Wahl für Europa schnell eine Wahl gegen Europa werden könnte: Während viele EU-Bürger europamüde zu Hause bleiben wollen, mobilisieren vor allem rechtskonservative und europaskeptische Parteien ihre Wähler. So wird in Deutschland der eurokritischen AfD ein beachtliches Ergebnis prognostiziert.

Gäste: Wolfgang Schäuble (CDU / Bundesminister für Finanzen ), Peer Steinbrück (SPD / Bundesfinanzminister a.D.), Giovanni di Lorenzo (Chefredakteur „Die Zeit“) und Juli Zeh (Schriftstellerin und Juristin). Günther Jauch um 21:45 in der ARD. 

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